Grundsätzlich
...fußt unsere Stadtgesellschaft auf 2 Säulen:
Die eine Säule ist das Gewerbe.
Getragen von den Menschen, die den Mut aufgebracht haben, sich selbstständig zu machen, ein Unternehmen zu gründen und jeden Tag aufs neue ins Risiko zu gehen.
Sie schaffen hier vor Ort die Arbeitsplätze, die viele Familien ernähren, und ihr Unternehmertum sorgt dafür, dass überhaupt erst das Geld erwirtschaftet wird, das die Politik dann ausgibt.
Als Rüsselsheimer sollten wir eigentlich wissen, was wir Menschen wie Sophie und Adam Opel verdanken.
Die andere Säule sind die Bürger.
Ohne die Bürger und deren Engagement sind unsere Stadt und unsere Gesellschaft nichts. Alle die, die in vielen Vereinen arbeiten, sei das als Jugendtrainer beim Fußball, als Helfer bei der Tafel oder als Kassierer im Tierschutzverein, sind die eigentliche Stadt Rüsselsheim. Die Bürger leisten jeden Tag in ihrer Freizeit in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur, Sport, Umwelt und Integration ein Vielfaches von dem, was die Verwaltung leistet.
Beide endlich ernst nehmen
Ich führe viele der aktuellen Probleme darauf zurück, dass dieses Grundverständnis nicht mehr vorhanden ist. Und ich beobachte, dass sich in Rüsselsheim in Teilen der Politik eine Haltung verfestigt hat, die Verwaltung könne sowohl die eine als auch die andere Säule einfach selbst – mit viel Geld natürlich – ersetzen.
Die Kosten dieses Systems tragen am Ende wieder die Bürger und Leistungsträger.
Von der Grundsteuerverdopplung über die Müllgebührenerhöhung bis zum aktuellen Hickhack um die Abschläge für Gas.
Statt sorgsam zu haushalten, greift man einfach immer wieder dem Bürger in die Tasche, denn einige glauben anscheinend, dass diese Taschen immer voll sind.
Sie können sich sicher sein, die nächste Grundsteuererhöhung liegt schon längst in der Schublade, um auszubügeln, was mangels Kontrolle wieder schief ging.
Hier zeigt sich auch deutlich die geringe Wertschätzung, die Unternehmern, Bürgern und Vereinen entgegengebracht wird.
Ich bin mir sicher, dass sich hier vieles zum Besseren ändern wird, wenn man Gewerbe, Bürger und Vereine wieder zur Grundlage des politischen Handelns macht und die Erkenntnis reift, dass unsere Gesellschaft nur so funktionieren kann.
Als Oberbürgermeister wird das einer der Punkte sein, auf die ich immer wieder aufmerksam machen werde und die ich zur Maxime von Politik und Verwaltung machen werde. Wir werden eine Verwaltung schaffen, die wieder für die Bürger arbeitet und nicht umgekehrt.
Ich werde einen politischen Stil in dieser Stadt schaffen, bei dem wertgeschätzt wird, wer das hier alles mit seiner Arbeit finanziert, und bei dem mit Gewerbe und Bürgern transparent und konstruktiv kommuniziert wird.
Ein anderes grundlegendes Verständnisproblem will ich hier auch nennen:
die Funktion der Verwaltung im Zusammenspiel mit Politik und Bürgern.
Auch hier muss man eindeutig klarstellen:
Die Bürger zahlen ihr Geld in einen großen Topf, aus dem heraus öffentliche Aufgaben wie Straßen und Schulen bezahlt werden, damit zum Beispiel die Frau Müller nicht die Straße bei sich vorm Haus selbst asphaltieren muss.
Die Bürger finanzieren damit eine Verwaltung, die diese Aufgaben dann für sie umsetzt, und die Bürger wählen politische Vertreter, die
a) entscheiden sollen, für welche Aufgaben das Geld ausgegeben wird, und die
b) die Verwaltung kontrollieren sollen, dass das auch alles ordentlich gemacht wird.
Souverän ist hier der Bürger, mit dessen Geld da treuhänderisch gearbeitet wird. In Rüsselsheim verfestigt sich immer mehr das Bild, dass die Verwaltung sich selbst ausdenkt, wofür Geld ausgegeben wird, während die Politik dem Bürger permanent erklärt, dass das alles so seine Richtigkeit hat und auch gar nicht anders geht.
Ich werde als Oberbürgermeister dieses Missverständnis wieder geraderücken.
Das wird für einige in Rüsselsheim völlig neu sein und es wird sich explizit von dem unterscheiden, wie bisherige Amtsinhaber ihre Funktion ausgeübt haben:
Missstände im Verwaltungshandeln werden kommuniziert und mit klaren Vorgaben abgestellt.
Wenn Sie dazu Fragen haben, bin ich jederzeit für Sie erreichbar: 0173-324 81 91